1.5.4 (k1979k): 2. Sachstand zu SALT II mit Ausblick auf SALT III (Grauzonenproblem) und zu MBFR

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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2. Sachstand zu SALT II mit Ausblick auf SALT III (Grauzonenproblem) und zu MBFR

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(11.32 Uhr)

Sts van Well berichtet über den Stand von SALT II mit Ausblicken auf SALT III. Der Bundeskanzler legt dem Kabinett seine Auffassung des Problemstands dar. MdB Ehmke berichtet über den Stand der Beratungen in der SPD-Fraktion, MdB Jung schildert die Überlegungen in der FDP-Fraktion.

In der anschließenden Diskussion, an der sich neben den Kabinettmitgliedern die Vertreter der Fraktionen und die Inspekteure der Teilstreitkräfte beteiligen, unterrichtet sich das Kabinett über die Folgearbeiten zu den Beschlüssen des Nordatlantikrates vom 31. Mai 1978 über das langfristige Verteidigungsprogramm der NATO, einschließlich der laufenden Arbeiten der nuklearen Planungsgruppe zur Modernisierung der in Europa stationierten nuklearen Streitkräfte.

Die Sitzung wird von 15.05 bis 16.10 Uhr unterbrochen.

Nach der Pause trägt Sts van Well zu MBFR vor. Der Bundeskanzler weist auf das Engagement der Bundesregierungen der sozialliberalen Koalition bei MBFR hin. Er unterstreicht die Notwendigkeit, daß die Bundesregierung mit Initiativen zu einem Erfolg von MBFR beiträgt. Der Bundeskanzler bittet AA und BMVg um einen Beitrag in dieser Richtung für die Debatte der Großen Anfragen zur Verteidigungspolitik im Bundestag.

Zum Ergebnis der Kabinettberatungen zu Punkt 2 TO wird im übrigen auf die Presseverlautbarung in der Anlage verwiesen.

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