1.50.1 (k1979k): 1. Bundestag und Bundesrat

Zum Text. Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

1. Bundestag und Bundesrat

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(11.18 Uhr)

StM Wischnewski gibt einen Überblick über den voraussichtlichen Ablauf der Sitzungen des Bundestages in der nächsten Woche (26.-30. November).

Der Ältestenrat habe in seiner letzten Sitzung beschlossen, die 2. und 3. Lesung des Haushaltsgesetzes 1980 in der einzigen Sitzungswoche des Dezember (10.-14. Dezember) durchzuführen. Vereinbarungen über die Reihenfolge des Aufrufs von Einzelplänen seien bisher nicht getroffen worden. StM Wischnewski bittet die Bundesminister, ihm über ihre Büros mitteilen zu lassen, wenn ein Bundesminister zu einer bestimmten Zeit in dieser Woche im Bundestag nicht anwesend sein könne. Der Ältestenrat lege jedoch Wert darauf, daß die Bundesminister grundsätzlich die ganze Woche über zur Beratung ihrer Einzelpläne zur Verfügung ständen.

Extras (Fußzeile):