1.50.5 (k1979k): 4. Memorandum des Beauftragten der Bundesregierung zu Problemen ausländischer Arbeitnehmer und ihrer Familien

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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4. Memorandum des Beauftragten der Bundesregierung zu Problemen ausländischer Arbeitnehmer und ihrer Familien

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(11.47 Uhr)

BM Ehrenberg unterrichtet über den wesentlichen Inhalt des Memorandums. Nach einer Aussprache, an der sich der Bundeskanzler, die BM Franke, Baum, Vogel und Ehrenberg beteiligen, werden die beteiligten Ressorts unter Federführung des BMA gebeten, die einzelnen Aspekte des Memorandums unter Einbeziehung der Stellungnahmen der Parteien, Verbände und Kirchen sowie der Vorschläge des beim BMA bestehenden Koordinierungskreises „Ausländische Arbeitnehmer" gründlich zu prüfen und dem Kabinett nach Abschluß der Prüfung - etwa im Frühjahr 1980 - über das Ergebnis und die daraus zu ziehenden Schlußfolgerungen zu berichten.

Auf Vorschlag des Bundeskanzlers soll das Memorandum dem Deutschen Bundestag offiziell zugeleitet werden. In dem entsprechenden Anschreiben soll zum Ausdruck kommen, daß sich die Bundesregierung vorbehält, zu den Vorschlägen der Denkschrift nach Prüfung Stellung zu nehmen.

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