1.54.1 (k1979k): 1. Bundestag und Bundesrat

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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1. Bundestag und Bundesrat

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(9.06 Uhr)

StM Huonker gibt einen Überblick über den voraussichtlichen Sitzungsverlauf der Plenarwoche des Deutschen Bundestages vom 14.-18. Januar 1980. Der Bundeskanzler bittet, darauf hinzuwirken, daß zu Beginn dieser Sitzungswoche, am Donnerstag, dem 17. Januar 1980, eine Regierungserklärung abgegeben wird. Die Ressorts werden ersucht, bis zum 3. Januar 1980 zur Vorbereitung der Regierungserklärung kurz formulierte Themenvorschläge an den Chef des Bundeskanzleramtes zu übermitteln. Diese Vorschläge sollen auf die wichtigsten innen- und außenpolitischen Schwerpunkte beschränkt sein und einen Ausblick auf das kommende Jahrzehnt vermitteln.

Es herrscht Einvernehmen, daß Einzelfragen zur endgültigen Terminierung der Regierungserklärung sowie der vom Bundestag geplanten Debatte zur Afrikapolitik am Donnerstag, dem 10. Januar 1980, vor dem Neujahrsempfang beim Bundespräsidenten im Kreis der Minister nochmals erörtert werden.

Zur Sitzung des Bundesrates am 21. Dezember 1979 werden keine Bemerkungen gemacht.

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