1.54.8 (k1979k): 8. Europafragen;

Zum Text. Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

8. Europafragen;

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(10.39 Uhr)

a) EG-Ratstagung (Budgetrat) vom 12.12.1979

BM Matthöfer berichtet über die EG-Ratstagung und geht insbesondere auf die Ablehnung des EG-Haushalts 1980 durch das Europäische Parlament ein. BM Ertl weist darauf hin, daß Kernpunkt der Diskussion die Änderungsvorschläge des Europäischen Parlaments im Agrarbereich gewesen seien. Nach seiner Auffassung sei der Rat in der Plenarsitzung des Parlaments nicht ausreichend sachkundig vertreten gewesen.

Das Kabinett nimmt davon Kenntnis, daß zunächst das Nothaushaltsverfahren (Art. 204 EWG-Vertrag) Anwendung findet, ferner, daß im Januar/Februar 1980 mit der Vorlage eines neuen Haushaltsentwurfs 1980 zu rechnen ist.

b) EG-Ratstagung (Wirtschafts- und Finanzminister) vom 17.12.1979

Keine Bemerkungen.

c) EG-Ratstagung (Umweltfragen) vom 17.12.1979

Keine Bemerkungen.

d) EG-Ratstagung (Außenminister) vom 18.12.1979

StM von Dohnanyi und BM Graf Lambsdorff geben einen Bericht. Das Kabinett nimmt Kenntnis.

e) EG-Ratstagung (Forschungsfragen) am 20.12.1979

Keine Bemerkungen.

Extras (Fußzeile):