1.7.5 (k1979k): 4. Deutsche Beteiligung an WINTEX/CIMEX 79

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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4. Deutsche Beteiligung an WINTEX/CIMEX 79

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(13.52 Uhr)

BM Apel unterrichtet das Kabinett anhand der gemeinsamen Vorlage des BMVg und des BMI vom 7. Februar 1979 in der Fassung des Fernschreibens vom 12. Februar 1979. Das Kabinett faßt folgenden Beschluß:

1)

Die Bundesregierung beteiligt sich an WINTEX/CIMEX 79 mit

a)

einem Übungsstab während der gesamten Übung. Leiter des Übungsstabes der Bundesregierung und zugleich Bundeskanzler Üb sind nacheinander

-

StM Dr. Hamm-Brücher

-

PSt Dr. von Bülow

-

PSt von Schoeler

und vom 20.-23. März 1979

-

StM Wischnewski.

Die Übernahme der Funktion in der Zeit vom 6. bis 19. März 1979 erfolgt durch Abstimmung der Staatsminister/Staatssekretäre des AA, BMI und BMVg untereinander.

b)

Übungs- und Leitungsstäben/Rahmenleitungsgruppen

(1)

des BK, AA, BMI, BMVg während der gesamten Übung;

(2)

des BMJ, BMF, BMWi, BML, BMA, BMJFG, BMV, BMP, BMBau, BPA vom 6.-19. März 1979.

In Anbetracht der politischen Bedeutung der in der Übung anfallenden Fragen sollten die Übungsstäbe/Rahmenleitungsgruppen der übenden Ressorts durch Staatsminister, Parlamentarische Staatssekretäre oder Staatssekretäre geleitet werden, soweit nicht Mitglieder der Bundesregierung an Übungsschwerpunkten selbst teilnehmen. Die Vertretung der Leitung der Übungsstäbe/Rahmenleitungsgruppen bei den Bundesressorts durch Ministerialdirektoren/Abteilungsleiter sollte auf unabweisliche Fälle beschränkt bleiben.

2)

Die Bundesressorts stellen die Übungsbeteiligung ihrer nachgeordneten Bereiche sicher, soweit dies zur Verwirklichung der Übungsvorhaben notwendig ist.

Der Bundeskanzler bittet die BM Apel, Baum, Genscher, Vogel und Frau Huber, an der vorgesehenen Sitzung des Gemeinsamen Ausschusses persönlich teilzunehmen. Er weist ferner auf die politisch-psychologische Problematik des Übungsplanes hin und bittet BMVg und BMI, im Anschluß an die Übung eine Bewertung durch das Kabinett herbeizuführen.

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