1.16.6 (k1980k): C. Bericht des BMVg über seine Fernostreise

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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[C.] Bericht des BMVg über seine Fernostreise

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(10.38 Uhr)

BM Apel berichtet dem Kabinett über seine Gespräche und Eindrücke während seiner Reise nach Japan, Neuseeland und Australien. Es schließt sich eine kurze Erörterung unter Beteiligung des Bundeskanzlers und der BM Apel, Baum und Ertl an. Hierbei werden insbesondere die Beteiligung dieser Länder an der Olympiade sowie Wirtschafts- und Agrarfragen angesprochen.

Anschließend unterrichtet BM Genscher das Kabinett über seine Teilnahme an der Unabhängigkeitsfeier in Zimbabwe, die am kommenden Freitag stattfinden wird. Er weist darauf hin, daß die Bundesrepublik Deutschland hier in einer guten Ausgangslage für die weitere Entwicklung der Beziehungen zwischen beiden Ländern stehe. In der nachfolgenden kurzen Aussprache, an der sich neben dem Bundeskanzler die BM Genscher und Offergeld beteiligen, wird die Frage nach einer etwaigen Soforthilfemaßnahme für Zimbabwe, die die BM Genscher während seines Besuchs zusagen könnte, erörtert.

Dabei entsteht Einigkeit, daß dies nur mit Hilfe einer Verpflichtungsermächtigung für den Haushalt 1980 1 möglich sei.

Der Bundeskanzler bittet die beteiligten Ressorts AA, BMF und BMZ zu prüfen, ob Zimbabwe eine Soforthilfsmaßnahme zugesagt werden könne.

Fußnoten

1

Korrigiert aus „1981" gemäß Kanzleinotiz des Bundeskanzleramts vom 23. April 1980 (B 136/51064).

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