Netzeditionsgrundsätze
Das Kabinett Scheidemann
Die Kabinette Brüning I/II
Text
1. Entwurf einer Regierungserklärung.
Der Reichskanzler eröffnete die Sitzung. Es wurde der beiliegende erste Entwurf einer Regierungserklärung erörtert1. Der Entwurf erfuhr die aus dem Text ersichtlichen Abänderungen.
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Der Entw. der Regierungserklärung, mit handschriftlichen Korrekturen, befindet sich in R 43 I
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Der Reichswehrminister bezeichnete es als notwendig, über die Wehrmacht und über die Bedeutung der Zusammenfassung der Ämter des Reichsministers des Innern und des Reichswehrministers in einer Person entschiedene Worte zu sagen.
Der Stellvertreter des Reichskanzlers und Reichsminister der Finanzen führte aus, daß der erste Absatz auf Seite 2 völlig gestrichen werden müsse2.
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Gestrichen wurde ein kurzer Rückblick auf die Frühjahrstagung des RT (R 43 I
Der Reichskanzler stimmte diesen Ausführungen zu.
Der Stellvertreter des Reichskanzlers und Reichsminister der Finanzen bezeichnete es als notwendig, die positiven Leistungen des Reichskabinetts stärker zu betonen, nämlich die völlige Einstellung der Reparationszahlungen und das Aufhalten des Zusammenbruchs der Banken.
Der Reichskanzler stimmte dieser Auffassung zu.
[1826] Eine erneute Besprechung der Regierungserklärung wurde für den 13. Oktober vormittags in Aussicht genommen3.
