1979 erteilte die Bundesregierung dem Bundesarchiv einen Auftrag: Es sollte die Sitzungsniederschriften des Bundeskabinetts und seiner Ausschüsse als wissenschaftliche Edition veröffentlichen. Ein wichtiges Zeichen der Transparenz.
Die Online-Version der Edition „Kabinettsprotokolle der Bundesregierung“ hat nun einen neuen Auftritt, der die Dokumente der Kabinettsprotokolle noch besser recherchierbar macht. Hier können Sie sich selbst einen Eindruck machen: https://kabinettsprotokolle.bundesarchiv.de/
Gleichzeitig mit dem neuen Auftritt wurden erstmals veröffentlicht: die Protokolle von 1992 in unkommentierter Form und der 28. Editionsband zum Jahr 1975. Er kommentiert Themen wie den Terror der RAF, die Auswirkungen der Ölkrise und die europäische Integration.
Veranstaltung und Diskussion zum Relaunch
Begleitet wurden der Relaunch des neuen Web-Auftritts und die beiden Erstveröffentlichungen am 29. November 2023 von einer Veranstaltung in der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften (BBAW). Neben dem Präsidenten der BBAW, Christoph Markschies, und dem Präsidenten des Bundesarchivs, Michael Hollmann, sprach Sebastian Gleixner und führte das Publikum live durch die neue Website der Kabinettsprotokolle.
Den Bogen von der Transparenz vergangener Kabinettsprotokolle ins Heute schlugen Peter Altmaier (Kanzleramtsminister a. D.), Hélène Miard-Delacroix (Professorin für Geschichte an der Sorbonne Université, Paris) und Heinrich Wefing (Ressortleiter Politik DIE ZEIT). Moderiert von Robin Mishra (Direktor Kommunikation des Bundesarchivs) diskutierten sie darüber, welche Bedeutung Transparenz und Vertraulichkeit für die heutige demokratische Politik haben.
Zwischen Vertraulichkeit und Transparenz
In der Diskussion ging es um Fragen wie: Wie schafft man einerseits eine Vertraulichkeit in Regierungssitzungen, die es erlaubt, offen zu diskutieren, Ideen zu entwerfen und zu verwerfen – ohne dass diese sofort nach außen dringen? Wie gelingt es andererseits, Vertraulichkeit zu schaffen, ohne den Anschein zu erwecken, etwas zu verbergen? Und wie können im digitalen Zeitalter nicht nur Protokolle, sondern auch E-Mails, SMS oder digitale Kalender so gesichert werden, dass sie politische Entscheidungen nachvollziehbar machen?
Wenn Sie hören wollen, welche Antworten Diskussionsteilnehmerin und -teilnehmer auf diese Fragen hatten, oder Herrn Gleixner bei seinem Gang durch den neuen Web-Auftritt begleiten wollen: Wir haben die gesamte Veranstaltung für Sie aufgezeichnet. Anschauen können Sie sich den Mitschnitt auf unserem Youtube-Kanal: