Das Ministerium für Staatssicherheit

Inhalt

Das Ministerium für Staatssicherheit (MfS) vereinte innerhalb eines nach militärischen Grundsätzen geführten Apparates unterschiedliche Funktionen: Es fungierte zugleich als politische Geheimpolizei, als Untersuchungsorgan bei Straftaten und als geheimer Nachrichtendienst.

Der Einsatz von Geheimdiensten zur Überwachung von Staat und Gesellschaft stellt ein systemimmanentes Merkmal moderner Diktaturen dar. Dies gilt für autoritäre Herrschaftsformen, die mangelnde demokratische Legitimation mit Repression im Innern kompensieren - und erst recht für totalitäre Herrschaftssysteme.

Kennzeichnend für totalitäre Herrschaftssysteme ist nicht die diktatorische Machtausübung oder das Ausmaß staatlicher Verbrechen (beides teilen sie mit anderen Herrschaftsformen), sondern das rigoros durchgesetzte Primat der Politik, monopolisiert im politischen und ideologischen Führungsanspruch der herrschenden Partei.

Der unmittelbare parteistaatliche Zugriff auf alle Lebensbereiche duldet, jenseits privater Nischen, keine eigenständige Autonomie von Ökonomie, Kultur und Gesellschaft. Der totale Herrschaftsanspruch hebt die bürgerliche Trennung von Staat und Gesellschaft auf und ordnet alle Bereiche dem planenden und steuernden Primat der Politik unter.

Totalitäre Systeme bedürfen zu ihrem Erhalt sowohl der Integration, die auf vielfältigen ideologischen wie sozialpolitischen Komponenten beruht, als auch der permanenten Kontrolle, Repression und Ausgrenzung.

Entscheidend für die innere Systemstabilität ist jedoch letztendlich die gesellschaftliche Akzeptanz. Dies sollte über die Beschäftigung mit Struktur, Methoden und Wirkungsweise des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR nicht vergessen werden.

Zu Autorin/Autor bzw. Hrsg.

Clemens Vollnhals