Auszeichnung, Dankesmedaille, Ehrenzeichen ...?

1991/92 entwickelte sich eine Diskussion über eine eigene Auszeichnung für Soldaten, die in Auslandseinsätze entsandt wurden. Die ersten NATO-Einsätze im Rahmen des Zweiten Golfkrieges waren gerade abgeschlossen worden, der UN-Einsatz in Kambodscha angelaufen.

Von der UN oder der NATO verliehene Auszeichnungen durften Bundeswehrangehörige zunächst aus ordensrechtlichen Gründen nicht ohne Weiteres tragen. Außerdem wünschten sich die aus den Einsätzen zurückkehrenden Soldaten eine eigene, nationale Auszeichnung, wie sie in den Streitkräften verbündeter Staaten üblich war. Das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) reagierte hierauf und begann, die Idee einer eigenen, nationalen „Einsatzmedaille“ zu diskutieren. Das für die Innere Führung zuständige Referat Fü S I 4 im BMVg verband mit der möglichen Einführung einer neuen Auszeichnung die Idee, den inneren Zusammenhalt der Bundeswehr zu stärken. Zugleich wollte es öffentliche Akzeptanz für das neue Aufgabenspektrum der Bundeswehr schaffen.

Tatsächlich befand sich die Bundeswehr zu dieser Zeit im tiefsten Umbruch seit ihrer Aufstellung: In den neuen Bundesländern mussten Bundeswehrstrukturen aufgebaut werden. Der Zwei-plus-Vier-Vertrag verlangte eine starke Reduzierung des Personalumfangs der deutschen Streitkräfte, die mit zahlreichen organisatorischen Veränderungen verbunden war. Finanzielle Ressourcen brachen weg, die nötig waren, um die Folgelasten der Deutschen Einheit zu bewältigen. Zudem sollte die Bundeswehr neue Aufgaben im Rahmen der internationalen Krisen- und Konfliktbewältigung übernehmen, die zunächst politisch und gesellschaftlich stark umstritten waren.

Im April 1996 stiftete Bundesverteidigungsminister Volker Rühe die Einsatzmedaille der Bundeswehr. Damit trat eine zweite militärische Auszeichnung neben das 1980 geschaffene Ehrenzeichen der Bundeswehr. Die Stiftungsgeschichte der Einsatzmedaille war geprägt von der gesellschaftspolitischen Auseinandersetzung um die Legitimität der militärischen Auslandseinsätze der Bundeswehr.

Die ersten Einsatzmedaillen wurden im Juni 1996 an deutsche Angehörige der NATO-geführten IFOR-Truppe in Bosnien-Herzegowina verliehen.

Grundlage für die Verleihung von Orden und Ehrenzeichen der Bundesrepublik Deutschland ist das „Gesetz über Titel, Orden und Ehrenzeichen“ (OrdenG) aus dem Jahr 1957. Demnach dürfen Orden und Ehrenzeichen nur vom Bundespräsidenten oder mit seiner Genehmigung gestiftet und verliehen werden. Sie werden in Anerkennung besonderer Dienste verliehen und unterscheiden sich damit von anderen amtlichen Auszeichnungen, wie zum Beispiel Leistungsabzeichen.

Im Jahr 1980 genehmigte Bundespräsident Karl Carstens das Ehrenzeichen der Bundeswehr in vier Stufen als Orden im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung. Die niedrigste Stufe ist die Ehrenmedaille, gefolgt vom Ehrenkreuz in Bronze, Silber oder Gold. Das Ehrenzeichen kann an Soldatinnen und Soldaten für treue Pflichterfüllung und herausragende Leistungen verliehen werden. Die verliehene Stufe richtet sich dabei nach der Dienstzeit.

Überlegungen zu einer Medaille als Auszeichnung für die Teilnahme an Auslandseinsätzen existierten bereits zu Beginn der 1990er Jahre, insbesondere in Bezug auf die UN-Einsätze der Bundeswehr. Doch innenpolitisch war deren Verfassungsmäßigkeit zu dieser Zeit noch umstritten – vor allem der Unterstützungseinsatz in Somalia und die Beteiligung der Bundeswehr an Überwachungsflügen in Bosnien-Herzegowina.

Daher hielt sich das Bundespräsidialamt zunächst zurück, um mit einer möglichen Ordensstiftung kein tagespolitisches Statement zu treffen. Erst mit der Erklärung der grundsätzlichen Verfassungsmäßigkeit von Auslandseinsätzen durch das Bundesverfassungsgericht im Jahr 1994 erhielt die Einführung einer Einsatzmedaille wieder eine realistische Chance. Mit der 1996 gestifteten Einsatzmedaille werden Soldatinnen und Soldaten ausgezeichnet, die an humanitären, friedenserhaltenden und friedensstiftenden Einsätzen der Bundeswehr teilgenommen haben.