Erstmals informierte eine Broschüre dieser Art auf 90 Seiten das Parlament und die bundesdeutsche Öffentlichkeit über Ziele und Handlungsprämissen der westdeutschen Verteidigungspolitik. Vor dem Hintergrund bündnispolitischer, volkswirtschaftlicher und gesellschaftlicher Rahmenbedingungen skizzierte die Broschüre den Zustand der Bundeswehr hinsichtlich des Personals, der Ausrüstung und der Organisation sowie künftige Anforderungen.
Einige Monate zuvor, am 29. November 1968, hatte Verteidigungsminister Schröder in einer Erklärung vor dem Deutschen Bundestag die Gründe für ein Weißbuch zur Bundeswehr erläutert: Ausgangspunkt der Überlegungen zur Erstellung eines Weißbuches war die Absicht, die Verteidigungsausgaben vor dem Parlament besser begründen zu können. Die Weißbücher spiegelten die aktuelle sicherheitspolitische Lage wieder. So spielte für das Weißbuch 1969 das gesteigerte westliche Bedrohungsgefühl nach der Niederschlagung des Prager Frühlings im August 1968 durch Streitkräfte des Warschauer Pakts und der Übergang zur NATO-Strategie der „Flexible Response“ eine wichtige Rolle. Die „Flexible Response“ war eine politisch-militärische Strategie der NATO. Sie sah vor, eine Aggression des Warschauer Pakts nicht mehr sofort mit einem massiven Einsatz von Atomwaffen zu begegnen.
Das Weißbuch von 1969 sowie seine Nachfolger waren das Ergebnis arbeitsteiliger Prozesse zahlreicher Stellen innerhalb des Verteidigungsministeriums. Die federführende Koordination erfolgte zunächst durch den Führungsstab der Streitkräfte, wurde aber bereits nach kurzer Zeit durch den Planungsstab im Verteidigungsministerium übernommen. Die gedruckten, für die Öffentlichkeit zugänglichen Weißbuchausgaben befinden sich im Bestand BArch, BW 1.
Historischer Hintergrund
Nach 1969 wurden weitere Weißbücher zur Verteidigungspolitik bzw. zur Bundeswehr für die Jahre 1970, 1971/72, 1973/74, 1975/76, 1979, 1983, 1985, 1994, 2006 sowie 2016 mit leicht abgewandelten Titeln herausgegeben. Wenngleich das Weißbuch ein „Produkt“ des Verteidigungsministeriums war, wurde es doch zuvor mit anderen Bundesministerien abgestimmt und abschließend vom Bundeskabinett als ein Dokument der Bundesregierung beschlossen.
Das Weißbuch war das oberste Grundsatzdokument für die Verteidigungspolitik der Bundesregierung. Das Verteidigungsministerium definierte 1974 die Verteidigungspolitik „als Teil der Sicherheitspolitik eines Staates […]. Sie befasst sich mit den militärischen Aspekten der sicherheitspolitischen Probleme mit nationaler und internationaler Auswirkung. Hierzu gehören Fragen des Einsatzes militärischer Machtmittel und seiner politischen Auswirkungen, des Abschlusses und des Vollzuges von internationalen militärischen Verträgen und Abmachungen einschließlich der Rüstung, Rüstungshilfe und Rüstungskontrolle sowie Fragen des Auftrags der Streitkräfte und der politisch bestimmten Grundzüge der militärischen Planung, insbesondere in ihren außenpolitischen Auswirkungen“ (zitiert nach: BArch, BW 2/52796, Fü S III 2 vom 16. Januar 1974).
Die weitere Ausgestaltung der Verteidigungspolitik erfolgte entlang der Verteidigungspolitischen Richtlinien, die seit 1972 (BArch, BW 2/59752) die zweite Ebene der verteidigungspolitischen Grundlagendokumente bildeten.
Weißbücher und Verteidigungspolitische Richtlinien wurden in unregelmäßigen Abständen fortgeschrieben bzw. neu aufgelegt. Anlässe dafür waren außen- bzw. sicherheits- und verteidigungspolitische Krisen, strategische Richtungsentscheidungen im NATO-Rahmen, grundlegende Veränderungen des sicherheitspolitischen Umfeldes ab 1989/90 und veränderte Bedrohungsszenarien (z. B. internationaler Terrorismus) sowie wirtschaftliche und gesellschaftliche Veränderungen und Einschnitte. Schließlich dokumentieren die Weißbücher das sicherheits- und verteidigungspolitische Selbstverständnis der jeweiligen Bundesregierung.
Die im Juni 2023 beschlossene Nationale Sicherheitsstrategie der Bundesregierung löste die Weißbücher zur Verteidigungspolitik und zur Bundeswehr ab.
